Attac nicht mehr gemeinnützig?

Die Organisation Attac hat die Gemeinnützigkeit verloren. Jetzt muss die Bundesregierung klarstellen: Die Arbeit der Zivilgesellschaft nutzt uns allen. Sie ist gemeinnützig.

Ich habe gerade einen Campact-Appell an SPD-Finanzminister Olaf Scholz unterzeichnet, damit er unsere Demokratie und Zivilgesellschaft verteidigt.

Unterzeichnen kann man hier: https://campact.org/gemeinnuetzigkeit-teilnehmen

 

„Dauerbaustelle Sozialstaat“ – „Chronologie gesetzlicher Neuregelungen in der Sozialpolitik 1998 – 2015“

Gerhard Bäcker, Research Fellow am Institut Arbeit und Qualifikation der Universität Duisburg-Essen, hat unter dem Titel „Dauerbaustelle Sozialstaat“ eine „Chronologie gesetzlicher Neuregelungen in der Sozialpolitik 1998 – 2015“ zusammengestellt. Die Veröffentlichung umfasst die Bereiche

  • Arbeitsförderung/SGB III,
  • Grundsicherung für Arbeitsuchende/SGB II & Sozialhilfe /SGB XII,sozialpolitik
  • Rentenversicherung und Alterssicherung,
  • Krankenversicherung und Gesundheitswesen,
  • Pflegeversicherung und Pflege sowie
  • Familienleistungsausgleich/Kindergeld, Elterngeld/-zeit.

Die Veröffentlichung kann man hier als PDF herunterladen.

Darüber hinaus bieten die Seiten unter www.sozialpolitik-aktuell.de jede Menge interessante und immer aktuelle Informationen über Sozialpolitik in einem weiteren Sinne, einschließlich der Arbeitspolitik.