„Linksfraktion will mehr Rechte für Betriebsräte“

„Die Fraktion Die Linke will Betriebsratswahlen erleichtern und Betriebsräte besser schützen. Ein dazu vorgelegter Antrag (19/860) stand am Donnerstag, 15. März 2018,auf der Tagesordnung des Bundestages. Nach 45-minütiger Debatte wurde der Antrag zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales überwiesen.“ (https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw11-de-betriebsratswahlen/546370).

Die Beratung des Antrages kann man hier anschauen: https://webtv.bundestag.de/player/macros/bttv/hls/player.js?content=7210165&phi=default. Der Antrag wurde in den zuständigen Ausschuss verwiesen.

Die Anhörung des Ausschusses fand am 25.6.2018 statt. Gegenstand der Anhörung waren der Antrag 19/860    – Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der Antrag 19/1710  der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (siehe auch hier). Die Dokumente, u.a. die Stellungnahmen der Sachverständigen, kann man hier finden: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw11-de-betriebsratswahlen/546370#tab-556698

Die Anhörung kann man sich hier anschauen: https://dbtg.tv/cvid/7246761

Zum Teil recht ähnliche Vorschläge wurden bereits 2014 eingebracht und 2015 beraten: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2015/kw42_pa_arbeit/387142

 

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